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Einwegplastik: EU-Staaten geben grünes Licht für neue Regeln
Die EU-Mitgliedstaaten haben heute (Dienstag, 21.5.) im Rat endgültig grünes Licht für neue Vorgaben zu Einwegplastikprodukten gegeben. Um die Vermüllung der Meere einzudämmen, sollen die zehn Wegwerfprodukte, die am häufigsten an europäischen Stränden zu finden sind, aus den Regalen verschwinden. Hersteller werden in die Pflicht genommen für die Kosten von Säuberungsaktionen, zum Beispiel von Zigarettenstummeln. Zudem gibt es neue Regeln für das Recycling von Plastikflaschen und sogenannte oxo-abbaubare Kunststoffe, die sich nach Verwendung nicht endgültig auflösen. Die EU-Staaten haben zwei Jahre Zeit, die Vorgaben in nationales Recht umzusetzen.
Die neuen Vorschriften beinhalten unterschiedliche Maßnahmen für verschiedene Produkte:
Ein Verbot bestimmter Einwegkunststoffprodukte, für die es auf dem Markt Alternativen gibt, und zwar Wattestäbchen, Besteck, Teller, Trinkhalme, Rührstäbchen und Luftballonstäbe aus Kunststoff sowie Becher, Lebensmittelverpackungen und Getränkebehälter aus expandiertem Polystyrol und alle Produkte aus oxo-abbaubaren Kunststoffen.
Maßnahmen zur Reduzierung des Verbrauchs von Lebensmittelverpackungen und Getränkebechern aus Kunststoff sowie die besondere Kennzeichnung und Etikettierung bestimmter Produkte.
Systeme der erweiterten Herstellerverantwortung zur Deckung der Kosten von Säuberungsaktionen (Tabakprodukte mit Filter oder Fanggeräte).
Eine Mindestquote von 90 Prozent für die getrennte Sammlung von Kunststoffflaschen bis 2029 (77 Prozent bis 2025) und die Einführung von Vorschriften für das Produktdesign, wonach die Deckel an den Getränkeflaschen fest angebracht sein müssen, sowie das Ziel eines Anteils von 25 Prozent recyceltem Kunststoff in PET-Flaschen ab 2025 und von 30 Prozent in allen Kunststoffflaschen ab 2030.
Der für nachhaltige Entwicklung zuständige Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans erklärte: „In der europäischen Gesellschaft wächst das Bewusstsein dafür, dass wir dringend die Vermüllung und Verschmutzung unserer Ozeane und Meere durch Kunststoffe verringern müssen. Wir haben auf die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger mit klaren Maßnahmen reagiert.“
Der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident Jyrki Katainen fügte hinzu: „In einer modernen Wirtschaft müssen wir die Probleme, die durch Plastikmüll entstehen, angehen. Gleichzeitig kann eine innovativere, nachhaltigere Produktion neue Chancen für die Wettbewerbsfähigkeit, das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen eröffnen.“
Der für Umwelt, Meerespolitik und Fischerei zuständige Kommissar Karmenu Vella erklärte: „Kunststofftrinkhalme oder ‑gabeln sind zwar kleine Gegenstände, können aber große, dauerhafte Schäden verursachen. Die Vorschriften zu Einwegkunststoffprodukten dürften bewirken, dass die Vermüllung durch die zehn häufigsten Gegenstände um mehr als 50 Prozent verringert und Umweltschäden vermieden werden, die sich bis 2030 auf 22 Mrd. Euro belaufen würden. Dies ist europäische Gesetzgebung, wie sie sein soll: Die Vorschriften entsprechen den Forderungen der Bevölkerung, kommen dem Planeten und den Menschen zugute und setzen weltweit neue Maßstäbe.“
Nächste Schritte
Dem heutigen Beschluss des Rates der Europäischen Union folgt die Veröffentlichung des Rechtsakts im Amtsblatt der Europäischen Union. Die Richtlinie wird 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten. Die Mitgliedstaaten haben zwei Jahre Zeit, um sie in nationales Recht umzusetzen.
Die Richtlinie sieht unterschiedliche Fristen für die Umsetzung bestimmter Maßnahmen vor:
Die Verbote und die Kennzeichnungspflichten müssen innerhalb von zwei Jahren nach dem Inkrafttreten umgesetzt werden.
Die Bestimmung, dass Verschlüsse und Deckel für alle Getränkebehälter mit einem Fassungsvermögen von bis zu 3 Litern am Behälter befestigt sein müssen, muss innerhalb von fünf Jahren nach dem Inkrafttreten der Richtlinie umgesetzt werden.
Die Umsetzung der zusätzlichen Verpflichtungen im Rahmen der erweiterten Herstellerverantwortung muss je nach Produkt zwischen Januar 2023 und dem 31. Dezember 2024 erfolgen.
Hintergrund
Die Richtlinie über Einwegkunststoffe ist ein wesentliches Element des Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft der Juncker-Kommission und ist Teil der EU-Kunststoffstrategie, der umfassendsten Strategie weltweit, bei der der materialspezifische Lebenszyklus im Mittelpunkt steht, um Kunststoffabfälle und ihre verheerenden Auswirkungen zu bekämpfen und die Vision einer intelligenten, innovativen und nachhaltigen Kunststoffindustrie zu unterstützen.
Mit der Richtlinie wird ein ähnlicher Ansatz verfolgt wie mit der erfolgreichen Richtlinie über Kunststofftragetaschen aus dem Jahr 2015, die zu einem raschen Wandel des Verbraucherverhaltens geführt hat.
Sobald sie umgesetzt sind, werden die neuen Maßnahmen sowohl ökologische als auch ökonomische Vorteile bringen, z. B.:
Vermeidung der Emission von 3,4 Mio. Tonnen CO2-Äquivalent;
Vermeidung von Umweltschäden, die sich bis 2030 auf 22 Mrd. Euro belaufen würden;
Einsparungen für die Verbraucher in Höhe von geschätzten 6,5 Mrd. Euro.
Karlsruhe: Lastenrad-Roadshow auf dem Friedrichsplatz
Am 24. Mai verschiedene Cargobikes testen
Die bundesweite Cargobike-Roadshow macht am 24. Mai zum vierten Mal Station in Karlsruhe. Die Stadt möchte mit der Veranstaltung Lust auf die modernen Lastenräder machen Von 14 bis 19 Uhr können Lastenradfans und solche, die es werden wollen, auf dem Friedrichsplatz viele verschiedene Modelle Probe fahren. Die Roadshow bietet Testfahrten mit einer breiten Modellpalette, die sonst nur auf wenigen Fahrradmessen zu sehen ist. Fast alle Test-Lastenräder sind mit E-Antrieb ausgestattet. Zwölf Hersteller stellen jeweils ein Modell zur Verfügung. Interessierte können unter anderem ausprobieren, wie sich zwei- und dreirädrige Cargobikes im Fahrgefühl unterscheiden. Je nach Modell lassen sich ein bis vier Kinder oder bis zu 100 Kilo Last bequem und günstig am Stau vorbei direkt bis vor die Haustür transportieren. Auch Karlsruher Fahrradhändler präsentieren am 24. Mai ihre Produkte auf dem Friedrichsplatz.
Die modernen "Lastesel" sind das ideale Transportmittel für die Innenstadt, betont Johannes Schell, Radexperte aus dem Stadtplanungsamt. Ein Grund, weshalb das Stadtplanungsamt bereits in den vergangenen Jahren "Umsteiger" gesucht hat: Privatpersonen und Gewerbetreibende, die drei Wochen lang ihr Auto stehen lassen und ein Lastenrad ausprobieren wollten. Daraus entwickelte sich "Lastenkarle", die Lastenradinitiative Karlsruhe: Registrierte Nutzerinnen und Nutzer können sich dort stunden- oder tageweise kostenlos ein Lastenrad leihen (https://lastenkarle.de/).
Lastenräder entlasten die Städte
"Cargobikes sind das ,Yes We Can` des Radverkehrs", so Mit-Organisator Arne Behrensen von "Cargobike.jetzt". "Durch den E-Motor erhalten Cargobikes einen wichtigen Schub", stellt Wasilis von Rauch fest, ebenfalls einer der Roadshow-Organisatoren. "In Zeiten verstopfter Innenstädte, von Stickoxid- und Feinstaubalarm, Verkehrslärm und Parkplatznot sind E-Cargobikes attraktive Problemlöser."
Karlsruhe: Klima-Frühling geht zu Ende
Zwei Höhepunkte am 31. Mai und 1. Juni
Zu den N!-Tagen Baden-Württemberg (1. bis 4. Juni) geht der bunte Aktionsmonat "Karlsruher Klima-Frühling" zu Ende. Zum Abschluss stehen noch einmal zwei Höhepunkte auf dem Programm.
Am Freitag, 31. Mai, wird der Film "Immer noch eine unbequeme Wahrheit – unsere Zeit läuft" von Al Gore im Filmtheater Schauburg gezeigt. Ab 16 Uhr können die Besucherinnen und Besucher im Foyer an einem Büchertisch der Buchhandlung am Kronenplatz zum Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit stöbern und bis zum Filmbeginn um 17 Uhr anhand eines Parcours ihren persönlichen CO2-Fußabdruck berechnen. Im Kinosaal laufen vor Beginn des Hauptfilms kurze Filmclips aus schulischen, studentischen oder bürgerschaftlichen Projekten zum Thema Klimaschutz. Die Veranstaltung ist kostenfrei.
Am Samstag, 1. Juni, sind alle Interessierten zum "Agenda 2030 – Nachhaltigkeitstag" auf den vorderen Schlossplatz eingeladen. Von 11 bis 16 Uhr bieten bürgerschaftliche Akteure, Institutionen und private Initiativen ein buntes Angebot, bei dem sie der Öffentlichkeit ihr Engagement vorstellen. Die Themen reichen von Klimaschutz und Klimawandel, Nachhaltigkeit im Alltag leben, Kunst und Bildung für nachhaltige Entwicklung bis hin zum Fairen Handel und zur Gesundheitsförderung. Darüber hinaus können sich Groß und Klein auf mehrere Mitmachaktionen freuen. Die Besucherinnen und Besucher sind eingeladen, sich bei einem Menschenkicker mit fair gehandelten Bällen auszupowern oder ihr Geschick am lebensgroßen Stapelspiel "Agenda2030-Jenga" zu erproben.
Mit dem "Agenda 2030 – Nachhaltigkeitstag" endet der "Karlsruher Klima-Frühling" im Rahmen der Klimaschutzkampagne "Karlsruhe macht Klima". Viele Gruppen, Initiativen und Organisationen, die in Karlsruhe für Klimaschutz und Nachhaltigkeit aktiv sind, stellten einen Monat lang ein buntes Programm an Aktionen und Veranstaltungen zusammen und machten so die Themen Klimaschutz, Klimawandel und Nachhaltigkeit auf vielfältige Weise erfahrbar.
NABU-Kommentar zur "Lex Wolf"
Miller: Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes unnötig - Herdenschutz konsequent umsetzen
Berlin – Bundesumweltministerin Schulze will das Bundesnaturschutzgesetz §45 in Bezug auf den Wolf ändern. Den jetzt vorgelegten Referentenentwurf kommentiert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller:
„Die Zusammenarbeit der Ministerien und Kanzleramt ist begrüßenswert und notwendig. Eine Änderung des Naturschutzgesetzes ist aus NABU-Sicht jedoch unnötig, da die Entnahme eines Wolfes bereits heute möglich ist. Es wäre wesentlich konstruktiver, sich auf umfassende und bundesweite Standards beim Herdenschutz zu konzentrieren und diese klar zu benennen, als eine Gesetzesänderung, die keine klare Rechtssicherheit schafft. Die geplanten Änderungen sind kein Gewinn für die Koexistenz für Mensch, Weidetier und Wolf. Der NABU fordert ein nationales Herdenschutzzentrum. Ziel muss es sein, Weidetierhalter schnell, unbürokratisch zu unterstützten und über effektiven Herdenschutz zu informieren, statt immer wieder Bestandsregulierungen zu fordern. Hier ist vor allem das Bundeslandwirtschaftsministerium gefordert.
Der NABU sieht sich durch die geplante Änderung des Naturschutzrechts in der Auffassung bestätigt, dass der Wolf auf Grund der internationalen Rechtsverpflichtungen, wie der FFH-Richtlinie, des Washingtoner Artenschutzabkommens und der Berner Konvention nicht, wie vom Landwirtschaftsministerium gefordert, ins Jagdrecht übernommen werden kann.“
NABU startet Forschungsprojekt zum Insektenschwund in Naturschutzgebieten
Grundlagen schaffen für wirksame Gegenmaßnahmen
Berlin – Im Rahmen internationaler Abkommen hat sich Deutschland zum Schutz der Biodiversität und deren nachhaltiger Nutzung verpflichtet. Um den Rückgang der biologischen Vielfalt aufzuhalten und in einen positiven Trend umzukehren, sind bessere Datengrundlagen erforderlich, die mehr Arten – auch in geschützten Gebieten – erfassen. Potentiell negative Einflussfaktoren müssen bewertet und vermeiden werden.
Vor diesem Hintergrund startet der NABU mit Partnern ein umfassendes Forschungsprojekt. Ziel des soeben angelaufenen Projektes DINA (Diversität von Insekten in Naturschutz-Arealen) ist es, wissenschaftlich basiert die Insektenvielfalt in Naturschutzgebieten zu erfassen und zu dokumentieren. Dazu sollen in den nächsten vier Jahren bundesweit in 21 repräsentativen Gebieten mit standardisierten Monitoring-Methoden Insektenpopulationen erfasst werden.
Für viele Insektenarten in Deutschland gibt es keine Daten zur Gefährdung. Von den bewerteten Insektenarten sind 40 Prozent in den Roten Listen als bedroht eingestuft. Es wird vermutet, dass die Verinselung der Schutzgebiete sowie deren Angrenzung an Nutzflächen zum Rückgang der Artenvielfalt und der Insektenpopulationen beitragen. Als Handlungsgrundlage bedarf es vertiefender Untersuchungen. Insbesondere bei der artenreichsten Tiergruppe – den Insekten – existiert ein großes Kenntnisdefizit“, sagt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.
Der NABU wird dazu noch in diesem Sommer zusammen mit Projektpartnern mit den Untersuchungen beginnen. Dabei wird die Artenvielfalt von Fluginsekten neben anderen Messgrößen entlang von sogenannten Transekten (Probepunkte entlang einer Linie) in regelmäßigen Abständen erfasst und wissenschaftlich ausgewertet.
„Dieses Insekten-Monitoring wird die bislang umfangreichsten Daten für das Vorkommen von fliegenden Insektenarten in den ausgewählten Schutzgebieten in Deutschland generieren. Wir werden nicht nur die Masse der Insekten erfassen, sondern auch vollständigere Artenlisten durch modernste genetische Methoden erhalten“, so NABU-Projektleiterin Prof. Dr. Gerlind Lehmann. Neben der Erforschung der Insekten werden zeitgleich andere Faktoren, wie zum Beispiel Landnutzung, Zustand und Diversität der Pflanzengemeinschaften, ökotoxikologische Einflüsse und die Zerstörung von Habitaten erfasst, die vermutlich Einfluss auf die Insektendiversität haben.
Im Rahmen des wissenschaftlichen Forschungsprojektes werden wir die Zivilgesellschaft von Anfang an aktiv mit einbinden. Wissenschaftliche Daten werden innerhalb des Projektes transparent geteilt und es sind öffentliche Veranstaltungen rund um das Thema Insekten und nachhaltiger Schutz der biologischen Vielfalt geplant. An diesem Diskurs können sich Vertreter von Landesbehörden, Landes- und Bundesministerien, Landwirte und deren Verbände sowie Interessierte aus Gesellschaft und Wirtschaft beteiligen.
Das Projekt wird mit Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) in Höhe von 4,2 Millionen Euro finanziert, wobei gut eine Million auf den Projektteil des NABU entfallen. Projektträger ist das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), insgesamt beteiligen sich acht Partner-Institutionen.
Partner:
ISOE - Institut für sozial-ökologische Forschung / ISOE - Institute for Social-Ecological Research Frankfurt/Main
Internationales Zentrum für Nachhaltige Entwicklung / Bonn-Rhein-Sieg University of Applied Sciences (IZNE)
iES Landau, Institut für Umweltwissenschaften / University Koblenz-Landau, Institute for Environmental Sciences
Entomologischer Verein Krefeld e.V. (EVK) /
Justus-Liebig-Universität Gießen, AG Spezielle Botanik (JLU)
Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig - Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere (ZFMK) /– Leibniz Institute for Animal Biodiversity/Zoologisches Forschungsmuseum Koenig (ZFMK)
Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR) / Leibniz Institute of Ecological Urban and Regional Development (IOER)
Karlsruhe: Naturbelassenheit, Urban Gardening und ein Sommeratelier
Offene Pforte gewährt weitere vielfältige Einblicke in private Karlsruher Anlagen
Auch Ende Mai und Anfang Juni hält die Initiative Offene Pforte des städtischen Gartenbauamts manch malerischen Garten oder auch Hof in aller Vielfalt quer durch Karlsruhe bereit.
Am Samstag, 25. Mai, ist am Schloss Gottesaue, südlich des Marstallgebäudes, Urban Gardening von 15 bis 18 Uhr frei zugänglich Thema. Seit 2012 gibt es dort einen Gemeinschaftsgarten der Fächergärtner. Die Fläche stellten Stadt und Land zur Verfügung. Weiden- und weitere Hochbeete sind zu finden. Diese werden größtenteils von einzelnen der 30 beteiligten Mitgärtner gepflegt. Auch wenn sich der Ertrag an dieser exponierten Stelle in Grenzen hält, ist der Garten ein abwechslungsreicher Hingucker mit einer großen Artenvielfalt an Pflanzen sowie einer Bienenweide für das in eine Klotzbeute eingezogene Bienenvolk.
Gleichen Tags und am Sonntag, 26. Mai, je zwischen 11 und 18 Uhr ist am Stichweg zwischen den Durlacher Häusern der Weiherstraße 12 und 13 ein Rückzugsort samt Sommeratelier zu bewundern. Die Idylle auf schmalem Grundstück lädt zum Verweilen ein und bietet Raum für Kunst. Neben Obst und Kräutern steht die Farbe der Staudenblüten im Vordergrund.
Ein liebevoll naturnah gepflegter, rustikaler Garten am leicht ansteigenden Hang in der Stupfericher Rieslingstraße 16 steht am Samstag, 1. Juni, von 13 bis 17 Uhr auf dem Programm. Mit Sandsteinen unterschiedlich terrassiert, sind einige Bereiche rund um das Wohnhaus zu entdecken. Vielfältige Wildpflanzen, Rosen, Stauden, Kräuter und Gehöze blühen das ganze Jahr über. Es gibt einen kleinen Nutzgarten, mehrere Sitzplätze und einen Teich.
Ebenfalls in Durlach und an dem Tag lockt zwischen 14 und 18 Uhr ein Hof als Refugium in der Gärtnerstraße 15 über einen seitlichen Stichweg. Ein verwunschenes Kleinod, in dem Kletterrosen mit Clematis wetteifern. Schöllkraut wuchert, und die üppige Begrünung der Balkone verbindet das rund hundert Jahre alte Haus mit dem zahlreiche Kuriositäten offenbarenden Hof.
Das Gros eines Gartens in der Nordwestadt (Dürkheimer Straße 6) ist mit Wildwiese und Trockenbeet entlang der Einfahrt natürlich angelegt und am Sonntag, 2. Juni, von 13 bis 17 Uhr für Neugierige offen. Insekten, Bienen, Hummeln und Schmetterlinge werden angezogen. Ganz unterschiedliche heimische Kräuter entwickeln sich am trockenen Standort gut. Mediterranes wie der Mönchspfeffer rundet die Artenvielfalt ab.
Für mehr Transparenz und Qualität bei der Planung von Bauvorhaben
Umwelt-, Windenergie- und Gutachterverbände legen Kriterien für gute Artenschutzgutachten vor
Durch mehr Transparenz und einheitliche Methodenstandards soll die Qualität von Artenschutzgutachten für den Bau von Windenergieanlagen oder Straßen gesichert werden.
Stuttgart – Die baden-württembergischen Landesverbände von BUND, NABU, LNV, Bundesverband WindEnergie (BWE-LV BW) und dem Berufsverband Landschaftsökologie (BVDL) haben heute (20.05.) einen gemeinsam Kriterienkatalog für eine gute gutachterliche Praxis vorgestellt. Dieser soll dazu beitragen, bei größeren Planungen, wie dem Bau von Windenergieanlagen oder Straßen, die Qualität der dafür benötigten Artenschutzgutachten durch mehr Transparenz und einheitliche Methodenstandards sicherzustellen.
Den Stein ins Rollen brachte 2017 der von NABU, BUND und LNV vorgestellte „Gutachtencheck“, bei dem eine Auswahl von Artenschutzgutachten als Stichprobe aus verschiedenen Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen überprüft wurden. Das Ergebnis: Bei allen untersuchten Gutachten wurden Abweichungen von den Empfehlungen der Landesanstalt für Umwelt (LUBW) zur Erfassung und Bewertung von Artenvorkommen festgestellt.
Gemeinsame Richtschnur für künftige Artenschutzgutachten
Für die fünf Verbände steht fest: Qualitativ hochwertige Gutachten müssen die Basis jeder Planung sein. Der vorliegende Kriterienkatalog soll für alle künftigen Gutachten eine Richtschnur sein. Er kann dabei helfen, dass der Arten- und Naturschutz ausreichend berücksichtigt wird und professionell erstellte Artenschutzgutachten auch halten, was sie versprechen. Einheitliche Kriterien ermöglichen es, zu bewerten, ob eine Straße, eine Windenergieanlage oder eine neue Gewerbesiedlung gebaut werden kann oder nicht.
Der NABU-Landesvorsitzende Johannes Enssle erklärt dazu: „Egal, ob bei Windenergieanlagen oder im Straßenbau, qualitativ hochwertige Artenschutzgutachten sind der Schlüssel, um sachgerecht beurteilen zu können, inwiefern streng geschützte Arten, wie Rotmilan oder Juchtenkäfer, von einer Baumaßnahme betroffen sind. Nur wenn hier Klarheit herrscht, können Planungen frühzeitig angepasst werden und Konflikte mit dem Artenschutz vermieden werden.“ Christian Oberbeck, Landesvorsitzender des BWE-LV BW, ergänzt: „Beim Bau von Windenergieanlagen sind die Gutachten die Grundlage für die Genehmigung. Wir haben als Windenergiebranche daher ein großes Interesse an hochwertigen und gerichtsfesten Gutachten, denn sie verhelfen nicht nur der Natur zu ihrem Recht, sondern geben uns als Planungsträger auch die notwendige Sicherheit im Verlauf des Verfahrens.“
Einheitliche Vorgaben für Artenschutzgutachten
Für den Bau von Windenergieanlagen gibt es in Baden-Württemberg Empfehlungen der Landesanstalt für Umwelt (LUBW) zur Erfassung und Bewertung von Artenvorkommen, wie beispielsweise von Greifvögeln und Fledermäusen. Eine im Jahr 2017 von den Landesverbänden des NABU, BUND und LNV untersuchte Stichprobe von acht Artenschutzgutachten ergab, dass diese Vorgaben nicht immer eingehalten wurden. „Wir haben bei den untersuchten Gutachten Abweichungen von den staatlichen Empfehlungen zur Kartierung und Bewertung festgestellt“, berichtet der LNV-Vorsitzende Gerhard Bronner.“ Beispielsweise wurden Zählmethoden zur Kartierung von Vögeln und Fledermäusen nicht einheitlich angewandt oder Beobachtungsdaten von Naturschutz-Aktiven vor Ort nicht, oder nur unzureichend, berücksichtigt. Das bedeutet nicht, dass die Windkraftprojekte schlecht für den Naturschutz waren, sondern dass die Gutachten nicht ausreichend aussagekräftig waren.“
Mit dem Kriterienkatalog für eine gute gutachterliche Praxis starteten die drei Verbände eine Qualitätsoffensive und holten mit dem BVDL die Berufsvertretung der Gutachter und mit dem BWE-LV BW die Windenergiebranche ins Boot. So wollen die fünf Verbände gemeinsam für mehr Transparenz sorgen und das Vertrauen in die Gutachten und in die Genehmigungsverfahren wiederherstellen. BVDL-Vorstandsmitglied Hubert Laufer sagt dazu: „Wir Gutachterinnen und Gutachter haben erkannt, dass wir einheitliche Qualitätskriterien für die gutachterliche Praxis brauchen. Nur so können wir eine gemeinsame Grundlage für Transparenz und Qualität schaffen. Der Kriterienkatalog gibt uns dabei eine gute Orientierung und wird helfen, die Standards in der Gutachterbranche weiter zu vereinheitlichen.“
BUND-Landesgeschäftsführerin Sylvia Pilarsky-Grosch führt dazu aus: „Uns alle eint das Ziel, die Energiewende in Baden-Württemberg voranzubringen. Der Artenschutz spielt dabei für die Akzeptanz und das Vertrauen in die Planungsverfahren eine entscheidende Rolle. Nicht nur wir Umweltverbände sind daher auf qualitätsvolle Artenschutzgutachten angewiesen, auch die Bürgerinnen und Bürger sowie Trägerinnen und Träger öffentlicher Belange, wie Kommunen, Wasserversorger und Behörden, brauchen die Gutachten, um sich ein genaues Bild von der Sachlage machen zu können und qualifizierte Stellungnahmen zu den Vorhaben abgeben zu können.“
Die Verbände sehen die Kooperation als richtigen Weg: „Dass sich nun fünf Verbände zusammengetan haben, um Kriterien für einen hohen gutachterlichen Standard auf den Weg zu bringen, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag, um Konflikte bei Planungsvorhaben von vornherein zu vermeiden.“ Der Katalog sei nicht auf die Windenergiebranche beschränkt, sondern könne problemlos auf andere Planungsbereiche, wie den Städte- und Straßenbau, übertragen werden. Sie wollen die Kriterien auch bundesweit vorstellen und in die Diskussion bringen.
Infobox:
Den Kriterienkatalog zur Gutachtenpraxis und weitere Infos finden Sie auf den Seiten der Verbände.
Der Weg zum Kriterienkatalog
Als ersten Schritt zur Erarbeitung des Kriterienkatalogs hatte das Beratungsunternehmen IFOK im Auftrag der Verbände mit verschiedenen Interessengruppen Interviews geführt. Nach einem speziell entwickelten Fragenkatalog wurden Ehrenamtliche aus dem Naturschutz, Verantwortliche der Genehmigungsbehörden, der höheren Naturschutzbehörden, der Windenergiebranche sowie Gutachterinnen und Gutachter nach ihren Erfahrungen aus der Praxis befragt. Auf Basis der Interviewergebnisse erarbeiteten die fünf Verbände einen Entwurf, den sie auf einem ganztägigen Workshop mit Vertreterinnen und Vertretern aus Umweltverbänden, Verwaltung, Wirtschaft, Kommunen und Gutachtern diskutierten und ergänzten.
Inhalte des Kriterienkatalogs
In den Kriterien zur Gutachtenpraxis geht es um die Einhaltung rechtlicher Vorgaben und landesspezifischer Methodenempfehlungen. Weiteres Ziel ist mehr Transparenz in der Dokumentation und ein nachvollziehbarer Umgang mit den selbst erhobenen Daten und mit den Daten von Dritten, wie beispielsweise örtlichen Artenexperten und Fachverbänden im Fledermaus- oder Greifvogelschutz. Außerdem werden Anforderungen zur Qualifikation und Weiterbildung der an der Gutachtenerstellung beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gestellt. Die Qualitätskriterien sind ein Hilfsmittel für alle, die Gutachten erstellen und Projekte entwickeln, aber auch für Ehrenamtliche aus dem Naturschutz sowie Anwohnerinnen und Anwohner.
Karlsruhe: Anmeldung zu "Gartenträume" noch bis 30. Mai
Motto des Wettbewerbs: "Begrünungen, die den Straßenraum beleben"
Das Gartenbauamt ermuntert alle Gärtnerinnen und Gärtner, die mit ihrem Grün die Karlsruher Straße beleben, am Wettbewerb "Gartenträume" teilzunehmen. Sie werden gebeten, ihre Schöpfung bis zum 30. Mai anzumelden.
Der neue Wettbewerb läuft unter dem Korridorthema "Meine Grüne Stadt Karlsruhe". Diese entsteht in erster Linie aus dem vielfältigen und großen Engagement der Karlsruher Bürgerschaft. Daher rief das Gartenbauamt im vergangenen Jahr die "Gartenträume" als neuen Wettbewerb ins Leben, der künftig den Rahmen zur Würdigung und Unterstützung gärtnerischen Engagements bieten soll.
Motto lautet dieses Jahr: "Begrünungen, die den Straßenraum beleben"
Um den verschiedenen Formen des Stadtgrüns gerecht zu werden, setzt der Wettbewerb jedes Jahr einen anderen Schwerpunkt. Aktuell lautet das Motto "Begrünungen, die den Straßenraum beleben". Darunter können ganz unterschiedliche Formen von Begrünungen verstanden werden. Von kleinen Grünflächen entlang und zwischen Gebäuden, allgemein als Durchgangsgrün bezeichnet, über begrünte Vor-, Schul-, Mieter- oder auch Firmengärten bis hin zu Fassadenbegrünungen. Entscheidend ist lediglich der Bezug zum öffentlichen Straßen- beziehungsweise Gehwegraum. Die Größe der begrünten Fläche ist für die Teilnahme nicht entscheidend. Die einzige Einschränkung ist, dass sich die Flächen nicht in städtischer Pflege befinden dürfen.
Mit Freude am Gärtnern Stadt verschönern
Im Vordergrund sollen die Freude am Gärtnern und die damit einhergehende Verschönerung der Stadt stehen. Ein weiterer positiver und wichtiger Effekt ist die nachhaltige Verbesserung und der Erhalt wichtiger Lebensraumfunktionen für Flora und Fauna. In Zeiten des Klimawandels und der zunehmenden Flächeninanspruchnahme durch Versiegelung kommt privaten Grünflächen steigende Bedeutung zu. Die Pflege und Unterhaltung privater Pflanzflächen ist eine wichtige, aber nicht selbstverständliche Aufgabe, die es zu würdigen gilt.
Beim Gartenbauamt bis 30. Mai anmelden
Wer mitmachen möchte, kann seine Beiträge telefonisch über die Nummer 0721/133-6754 oder per Mail unter gartentraeume@gba.karlsruhe.de anmelden.
Voraussichtlich im September erfolgt dann nach einer Vorbesichtigung der eingesendeten Beiträge die finale Bewertung in Form einer Juryrundfahrt aus Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Institutionen. Gegen Jahresende werden die besten Beiträge bei einer Preisverleihung geehrt.
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