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Verschiedenes 

Karlsruhe: AfA beseitigt Laub auf öffentlichen Straßen und Wegen

Sicher durch die herbstliche Jahreszeit
Auch Bürgerschaft ist gefragt

Laub soweit das Auge reicht - für Uwe Volk von der Stadtreinigung des Amts für Abfallwirtschaft ist das kein Grund, seinen Humor und die Freude an seiner Arbeit zu verlieren. Im Gegenteil: "Es bereitet mir Freude, die Straßen und Plätze von Karlsruhe sauber zu halten. Ich arbeite gerne an der frischen Luft und auch die positiven Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger motivieren mich", so der 56-jährige Stadtreiniger.

Rund 100 Mitarbeitende sind derzeit bei der Stadtreinigung im Einsatz, um das Laub auf den Straßen und öffentlichen Wegen im Karlsruher Stadtgebiet täglich zu beseitigen. Verschmutzungen können Bürgerinnen und Bürger außerdem über das KA-Feedback melden. Die Beschäftigten gehen diesem Hinweis dann zügig nach.

Um in der herbstlichen Jahreszeit die Sicherheit auf den Straßen und Gehwegen zu gewährleisten, kommt es nicht nur auf die Stadtreinigung, sondern auch auf die verantwortungsvolle Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger an. Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken sind gemäß der Karlsruher Satzung über das Reinigen, Räumen und Bestreuen der Gehwege verpflichtet, die Gehwege sauber zu halten, bei Schneeanhäufungen zu räumen und bei Schnee- oder Eisglätte zu bestreuen. Folglich ist auch Laub zu entfernen.








Verschiedenes 

NABU: Wald-Fördermittel müssen positive Lenkungswirkung haben

Krüger: Steuermittel nicht mit der Gießkanne ausschütten

Berlin, 17.11.2020 – Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat heute die Nachhaltigkeitsprämie für den Wald erlassen, die – ähnlich wie die Flächenprämie für Landwirte – an wenig bis gar keine Bedingungen geknüpft ist. Waldbesitzer sollen demnach insgesamt 500 Millionen Euro Unterstützung für Waldschäden durch Dürre, Stürme und die Vermehrung von Borkenkäfern erhalten. Mal wieder sollen die die, schon viel haben, in diesem Fall Waldfläche, am meisten Zuschüsse vom Steuerzahler bekommen.

„Wir sehen, dass Waldbesitzer durch die Auswirkungen des Klimawandels auf den Wald finanziell betroffen sein können. Doch das Geld, das aus dem Corona-Konjunkturpaket stammt, soll nun mit der Gießkanne verteilt werden. So ist es ein Tropfen auf dem heißen Stein und wird die Situation für den Wald nicht verbessern“, kritisiert NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger.

Voraussetzung für die Prämie ist der Besitz von mindestens einem Hektar Wald, und die Zertifizierung nach PEFC (Programme for the Endorsement of Forest Certification Schemes), FSC (Forest Stewardship Council) oder Naturland. Der Nachweis eines Schadens ist nicht erforderlich. Ebenso wenig müssen die Waldbesitzer belegen, dass sie das Geld für die Verbesserung der ökologischen Funktionalität einsetzen. Vorstellbar wären hier zum Beispiel Maßnahmen, die dazu beitragen Wasser länger im Wald zu halten, wie der Rückbau von Entwässerungsgräben, die Mehrung von Totholz oder eine Verringerung der Befahrung der Waldböden. Auch der vollständige Nutzungsverzicht sollte finanziell unterstützt werden.

„Eine höhere Honorierung für die FSC- und Naturland-Zertifizierung ist absolut gerechtfertigt“, so Krüger weiter. „Das sind die anspruchsvollsten Waldbewirtschaftungsstandards die wir in Deutschland haben und führen zu erheblichem Mehraufwand für Waldbesitzer. PEFC hat hingegen kaum zusätzliche Anforderungen im Vergleich mit den Waldgesetzen und stellt nicht sicher, ob die zertifizierten Waldbesitzer jemals bezüglich der Einhaltung der Standards überprüft werden“.

Die sogenannte Nachhaltigkeitsprämie muss ein Fall für den Bundesrechnungshof werden. Dieser muss prüfen ob durch die nicht vorhandenen Kriterien Steuermittel verschwendet werden.

NABU-Waldexperte Stefan Adler: „Die Dringlichkeit des Waldumbaus ist seit Jahrzehnten bekannt. Waldbesitzer, die mit naturnahen Konzepten ihren Wald bewirtschaften und dadurch gegebenenfalls auf Einnahmen verzichten, werden so gut wie nie finanziell belohnt und gehen jetzt auch noch leer aus, wenn sie nicht zertifiziert sind. Das wäre allerdings der richtige Ansatz, denn der Wald ist viel mehr als ein reiner Holzlieferant“.

Der NABU hat bereits im Sommer 2019 ein 12-Punkte-Papier mit den nötigen Schritten für einen ökologischen Waldumbau vorgelegt ...

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Verschiedenes 

Bamberger Birnförmige Zwiebel geht an Bord der Slow-Food-Arche

Bamberger Birnförmige Zwiebel geht an Bord der Slow-Food-Arche
Bamberger Birnenförmige Zwiebel (c) Georg Lang

Aromatisch, traditionsreich – stark bedroht

Für den traditionsreichen Bamberger Gartenbau war die Bamberger Birnförmige Zwiebel über Jahrhunderte ein Eckpfeiler. Weil sie mit Neuzüchtungen nicht mehr mithalten konnte, verschwand sie fast. Den Verlust dieses Traditionsgemüses möchte Slow Food Deutschland stoppen – und nimmt die Zwiebelsorte in die Arche des Geschmacks auf.

Einst im Juli schnallten sich Bambergs Gärtner*innen Bretter unter die Schuhe, mit denen sie in ihren Gärten das Grün der Zwiebeln auf den Boden traten. So wurde verhindert, dass die Zwiebeln bereits im zweiten Jahr Samenstände trieben. Über Jahrzehnte ging das so und schuf einen ganz eigenen Spitznamen für die Bamberger: Zwiebeltreter*innen. Dieser wird bis heute leicht spöttisch benutzt, nur das zu Grunde liegende Gemüse ist mittlerweile bedroht. So wie die Jahrhunderte lange Gartenbau-Tradition im Zentrum der fränkischen Stadt immer weiter erblasst, verschwand auch das einst wichtigste Gemüse aus diesen Gärten: Die Zwiebel, in der Stadt traditionell länglich und birnenförmig gezogen.

Allein seit der Jahrtausendwende sank der Anbau des Gemüses um mehr als 75 Prozent. „Dabei ist die birnenförmige Zwiebel sowohl mit der Gartenbau-Tradition als auch mit dem kulinarischen Erbe Bambergs eng verbunden“, sagt Gerhard Schneider-Rose, Leiter der Arche-Kommission von Slow Food Deutschland. „Wenn wir diese einzigartige, charakteristische Sorte erhalten wollen, müssen wir jetzt aktiv für ihre Nutzung werben.“ Deswegen nimmt Slow Food Deutschland die Bamberger Birnförmige Zwiebel in die Arche des Geschmacks auf. Sie ist der 77. Passagier. In der Arche des Geschmacks sammelt Slow Food seit 1996 alte Sorten, Lebensmittel und Zubereitungsarten, die vom Aussterben bedroht sind. Weltweit schützt der Verein so mehr als 5.000 Passagiere. Voraussetzung: Die Sorten sind charakteristisch für die kulinarische oder handwerkliche Tradition einer Region und zumindest in kleinem Umfang noch käuflich erwerbbar.

Das ist auch bei der Bamberger Zwiebel so - noch. Der gewerbliche Anbau geht seit Jahrzehnten stark zurück. Hauptursache ist der Niedergang der "Bamberger Gärtnerey", die die Stadt einst prägte. Von 400 Betrieben Mitte des 19. Jahrhunderts gab es im Jahr 1980 noch 120, im Jahr 2000 15 und in diesem Sommer noch acht. Auch der seit den 1970er Jahren verstärkte Druck, ertragreichere neue Zuchtsorten anzubauen, ließ die Birnförmige ins Hintertreffen geraten. So sank die Anbaufläche allein in den vergangenen zehn Jahren von 1,3 auf 0,8 Hektar. Die Birnförmige ist eben ein echtes Unikat: Sie wächst langsam und ist pflegeaufwändig. Dafür belohnt sie mit feinem Geschmack. Die Schärfe ist spürbar geringer als die anderer gelber Zwiebeln. In der traditionellen Küche des Bamberger Raumes hat die Birnförmige einen Ehrenplatz. Mit rohen Zwiebelringen dieser Sorte wird das „Zwiebelbrot" belegt, eine dick mit Butter bestrichene Scheibe vom „Frankenlaib", dem großen runden Sauerteigbrot. Die Birnförmige adelt auch den Fränkischen Zwiebelkuchen: In Schweineschmalz gedünstete Zwiebelringe werden mit etwas saurer Sahne und ganz wenig Räucherspeckwürfeln auf dünn ausgerollten Sauerbrotteig gelegt und knusprig gebacken.

Heute pflanzen und ernten Gärtner*innen im gesamten nordbayerischen Raum die Zwiebel wieder. Unter anderem Markthändler*innen auf dem Bamberger Wochenmarkt verkaufen sie.

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Verschiedenes 

NABU: Bejagung von Wölfen ist keine Hilfe für Weidetierhalter

Schulte: Antrag des Regierungsparteien in Niedersachsen zu Wolf enttäuscht

Berlin/Hannover, 11.11.2020 – Der Niedersächsische Landtag hat heute über den Entschließungsantrag der Regierungsparteien von CDU und SPD beraten, in dem die Aufnahme des Wolfes in das Landesjagdrecht gefordert und ein bundesweites Bestandsmanagement für Wölfe vom Bund verlangt wird.

Ralf Schulte, NABU-Fachbereichsleiter Naturschutz, kommentiert: „Die Regierungsparteien in Niedersachsen enttäuschen mit diesem Antrag, aus dem abzulesen ist, dass in den vielen Jahren Wolfsanwesenheit im Land wohl nichts gelernt wurde. Um Rissen an Weidetieren vorzubeugen, hilft keine Bejagung sondern ausschließlich guter Herdenschutz. Einzelne Wölfe, die diesen Herdenschutz überwinden, können heute schon nach Bundesnaturschutzgesetz entnommen werden. Dafür braucht es keine Aufnahme ins Jagdrecht. Durch die nun zu erwartende Doppelzuständigkeit werden die Abstimmungsprozesse im Falle einer Entnahme sogar noch langwieriger.

Der Entschließungsantrag beinhaltet auch die Forderung nach einer sogenannten „Weidetierprämie“ – ein notwendiges Instrument, um die Weidetierhaltung mit ihren wichtigen Leistungen für Umwelt und Gesellschaft auch abseits vom Thema Wolf in ihrer Existenz zu unterstützen. Der NABU begrüßt dieses Bestreben ausdrücklich. „Umso unverständlicher, dass dieser sinnvolle Punkt von der immer wieder geführten Debatte um Regulierung der Wolfspopulation konterkariert wird. So erweist die Politik der Weidetierhaltung einen Bärendienst“, erklärt Marie Neuwald, NABU-Wolfsexpertin.





Verschiedenes 

NABU: Lkw-Verkehr zügig elektrifizieren

Miller zum Nutzfahrzeuggipfel: Ladeinfrastruktur muss geschaffen werden / Maut braucht CO2-Komponente / Förderung von Gasantrieben muss sofort beendet werden

Berlin, 11.11.2020 – Anlässlich des heutigen Nutzfahrzeuggipfels des Bundesverkehrsministeriums fordert der NABU mehr Engagement der Bundesregierung bei der Elektrifizierung des Straßengüterverkehrs.

NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller kommentiert: „Es ist völlig unverständlich, dass die Umweltverbände nicht zu diesem Gipfel geladen wurden. Denn der Lkw hat ein gewaltiges Klimaschutzproblem. Ohne eine zügige Abkehr vom Diesel und die konsequente Umstellung auf elektrische Antriebe sind CO2- und Luftschadstoffemissionen des Straßengüterverkehrs nicht in den Griff zu kriegen. Technische Alternativen wie insbesondere der batterieelektrische Antrieb, aber auch die Wasserstoff-Brennstoffzelle sowie der Oberleistungs-Lkw stehen bereit und müssen zeitnah in relevanten Stückzahlen in den Markt kommen. Dafür brauchen wir die entsprechende Ladeinfrastruktur und verbesserte Rahmenbedingungen, etwa in Form einer CO2-abhängigen Maut. Vergünstigungen wie das Dieselprivileg und die Förderung von LNG-betriebenen Lkw hingegen müssen unverzüglich beendet werden.“

Selbstverständlich gelte es nach wie vor, primär die Vermeidung unsinniger Verkehre sowie eine Verlagerung auf umweltfreundlichere Verkehrsträger wie die Bahn voranzutreiben. Damit allein sei es aber nicht getan, weil damit zu rechnen ist, dass weiterhin erhebliche Mengen an Gütern auch per Lkw transportiert werden. Diese Fahrzeuge auf emissionsfreie Antriebe umzustellen, sei deshalb ein zentraler Hebel der nationalen und europäischen Klimaschutzbemühungen.

Daniel Rieger, Leiter Verkehrspolitik NABU: „Die Bundesregierung muss jetzt mit Nachdruck den Aufbau von Ladeinfrastruktur für batterieelektrische Lkw vorantreiben. Gerade im Verteilverkehr bis 26 Tonnen und auf Strecken bis 400 Kilometer stehen bereits heute entsprechende Fahrzeuge mit Batterietechnik zur Verfügung. Nun müssen Betriebshöfe, Verteilzentren und Autobahnrastplätze mit einer leistungsfähigen Infrastruktur ausgestattet werden. Mit Blick auf die nach wie vor höheren Anschaffungskosten der Fahrzeuge müssen fossile Kraftstoffe verteuert und der Einsatz von Grünstrom gefördert werden, um so frühzeitig Kostenparität erreichen zu können. Zentral ist hierbei die Einführung einer CO2-Komponente als Teil der Lkw-Maut.“

Allerdings blockiere Bundesverkehrsminister Scheuer eine entsprechende Richtlinie auf europäischer Ebene und bremse damit die Umstellung auf emissionsfreie Antriebe unnötig aus. Gleichzeitig fördere das Verkehrsministerium immer noch gasbetriebene Lkw, deren Klimanutzen höchst fraglich sei. Rieger: „Der Nutzfahrzeuggipfel muss Auftakt für eine ernsthafte Auseinandersetzung mit Zukunftstechnologien im Lkw-Bereich sein und sich nicht in Selbstgefälligkeit der Hersteller und Träumereien von synthetischen und Biokraftstoffen verlieren.“





Veranstaltungen 

Wenig Vergangenheit, viel Zukunft? Slow Food verkostet robuste Rebsorten

Wenig Vergangenheit, viel Zukunft? Slow Food verkostet robuste Rebsorten
Weinberg (c) Weingut Zähringer

Weniger CO2-Belastung, weniger Pflanzenschutz, weniger Bodenbelastung – bei gleichem Genusswert: Pilzwiderstandsfähige Sorten können Weinbau nachhaltiger gestalten. Doch noch haben sie es schwer, sich gegen die Traditionssorten am Markt zu behaupten. Slow Food Deutschland (SFD) präsentiert die neuen Rebsorten während einer Online-Verkostung mit renommierten Wein-Expert*innen; am 4.12.2020 von 19 bis 20.30 Uhr.

Es gibt Rebsorten, die brauchen kaum Pflanzenschutz. Sie wehren sich zur Freude von Natur und Winzer*innen von allein gegen viele Krankheiten. Diese pilzwiderstandsfähigen Rebsorten – kurz PIWIs – sind ideal für nachhaltigen Weinbau. Dabei sind Weine aus diesen Sorten noch immer vergleichsweise unbekannt. Das möchte Slow Food ändern und stellt sechs Weine aus PIWI-Sorten in einer Online-Verkostung am 4. Dezember von 19 bis 20.30 Uhr vor. Eine Anmeldung ist bis 11. November möglich, damit der Versand der Weinpakete (6 Weine, 49 Euro) an die Teilnehmenden zeitlich noch funktioniert.

Durch den Abend führt die renommierte Sommeliere Natalie Lumpp. Im Gespräch mit Martin Wurzer-Berger (Slow Food Deutschland Weinkommission), Hanneke Schönhals (Jungwinzerin demeter und ECOVIN Weingut Schönhals), Paulin Köpfer (ECOVIN & PIWI-International) und Ulrich Amling (Tagesspiegel Berlin) erkundet sie Chancen und Möglichkeiten der PIWI-Rebsorten.

Selbst dem größten Reben-Feind bieten diese die Stirn: dem Mehltau. Wenn diese Pilzkrankheit PIWIs befällt, geht anders als bei traditionellen Rebsorten in den Zellen der Trauben ein faszinierender Mechanismus los: Sie verschließen die Öffnungen und verstärken die Zellwände; gleichzeitig reichert die Rebe die betroffenen Stellen mit antimikrobiellen Stoffen an. PIWI-Reben benötigen deswegen bis zu 70 Prozent weniger Pflanzenschutz und lösen so ein großes Problem: Weil viele klassische Rebsorten wie Riesling, Burgunder oder Silvaner anfällig für Pilzkrankheiten sind, werden Winzer*innen oft zu intensivem Pflanzenschutz gezwungen. Oder sie nehmen große Ausfall-Risiken in Kauf, wenn sie auf selbigen verzichten. Mehr als die Hälfte der in der EU eingesetzten Pilzschutzmittel landen daher im Weinberg – mit vielen negativen Folgen.

Für Slow Food entsteht eine ambivalente Situation: Einerseits haben traditionelle Sorten, an denen weitere kulinarische Erzeugnisse hängen, ihre eigene Berechtigung. Andererseits muss auch der Weinbau in Sachen Klima- und Artenschutz einen Beitrag leisten und den Pflanzenschutzeinsatz reduzieren. Um dem Dilemma zu entgehen, wären mehr PIWIs eine Lösung. „Diese Sorten tragen zum Erhalt wichtiger und einmaliger Kulturlandschaften in Harmonie mit ihrer Umwelt bei“, sagt die amtierende SFD-Vorsitzende Nina Wolff. „Obwohl aus ihnen auch hochwertige Weine entstehen, haben es die Sorten gegen die traditionellen Lieblingssorten der Deutschen aber noch immer schwer.“ In Deutschland wachsen nur auf etwa drei Prozent der Rebflächen Johanniter, Solaris, Cabernet Blanc, Regent und Co. Das ändert sich nur, wenn Verbraucher*innen zu Weinen aus den neuen Sorten greifen.

Können im Zuge von Klima- und Umweltveränderungen die pilzwiderstandsfähigen Rebsorten gute Alternativen sein? Und halten sie geschmacklich mit den altbewährten Sorten mit? Unter anderem auf diese Fragen wird die Verkostung von sechs PIWI-Weinen Antworten geben. Die Kosten für das Weinpaket (sechs Flaschen Wein inkl. Versand) inklusive der Veranstaltung belaufen sich insgesamt auf 49 Euro. Folgende Weine u.a. aus den PIWI EcoWinnern 2020 gibt es dafür:

• 2019 Helios Qualitätswein| trockenBioWeingut Schaffner| Bötzingen am Kaiserstuhl| Baden
• 2018 Cabernet Blanc Edition Qualitätswein| trocken Ökoweingut Stutz| Heilbronn| Württemberg
• 2019 Naturwein Souvignier Gris „Lösskindl“ | trocken Weingut Schmidt | Eichstetten | Baden
• 2018 Cabernet Cortis Qualitätswein| trocken Ökologisches Weingut Wedekind| Nierstein| Rheinhessen
• 2018 Regent Qualitätswein | trocken Timo Dienhart -Zur Römerkelter| Maring-Noviand| Mosel
• 2018*Samt und Seide*Qualitätswein| halbtrocken / feinherb Weingut Janson Bernhard| Zellertal| Pfalz

Anmeldung bis zum 11.11.2020 unter projektbeauftragte@slowfood.de: Bitte geben Sie mit an: Vorname, Name, Lieferanschrift, Telefon (falls es Nachfragen beim Versand gibt) und E-Mail.
Vom Weingut Kiefer, Bötzinger Str. 13, 79356 Eichstetten am Kaiserstuhl erhalten Sie die Weine sowie die Rechnung zugesandt. SFD lässt Ihnen die Zugangsdaten und technische Hinweise per E-Mail vor der Veranstaltung zukommen.
***
Die Online-Veranstaltungen finden im Rahmen der internationalen Slow-Food-Veranstaltung Terra Madre Salone del Gusto statt, die größte Veranstaltung der weltweit agierenden Bewegung. Aufgrund von COVID-19 bietet sie 2020 einer Mischung digitalen Angeboten und Präsenzveranstaltungen. Slow Food Deutschland möchte dabei Menschen bundesweit den Schutz von biologischer und kultureller Vielfalt ‚schmackhaft‘ machen.

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NABU: Änderungen beim Bundesjagdgesetz nur erster Schritt

Krüger: Blei in der Jagdmunition muss endlich verboten werden

Berlin, 4.11.2020 – Heute hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner dem Bundeskabinett einen Vorschlag zur Änderung des Bundesjagdgesetzes vorgelegt. In der Präambel werden zwar wichtige Alternativen zum Änderungsvorschlag genannt – das bundesweite Verbot von Bleimunition, die Abschaffung des Abschussplans für Rehwild und die Einführung eines Schießleistungsnachweises – in den Gesetzestext wurde davon dann allerdings nichts übernommen.

„Der nach monatelangen Diskussionen vorgelegte Änderungsentwurf enttäuscht. So wie das Gesetz jetzt formuliert ist, wird es kaum spürbare Effekte bei der praktischen Jagdausübung geben. Dringender Handlungsbedarf besteht auch dabei, endlich das Schwermetall Blei in der Jagd zu verbieten“,so NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger.

Der NABU setzt sich seit Jahren dafür ein, dass Bleimunition bundesweit verboten wird. Das hochgiftige Schwermetall schadet der Natur und den Wildtieren. Vor allem Vögel, wie etwa Seeadler, verenden qualvoll an Blei-Munition. Aber auch für den Menschen ist Blei, welches über den Verzehr von mit bleihaltiger Munition erlegtem Wild aufgenommen wird, gesundheitsschädigend.

Die im Rahmen des Klimawandels rasante Veränderung der Wälder verdeutlicht die Dringlichkeit des Waldumbaus hinzu naturnahen Laubmischwäldern. Rehe, Hirsche und Wildscheine gehören zum Lebensraum Wald. Doch gerade diese Arten profitieren von einer intensiven Landwirtschaft und konnten sich in der Vergangenheit gut vermehren.

„Im Wald verhindern derzeit durch den Verbiss von jungen Bäumen vor allem Rehe den Waldumbau. Entsprechend begrüßen wir, dass die Jägerinnen und Jäger vermehrt ihren Beitrag zum Waldumbau leisten sollen. Die sogenannte Naturverjüngung spielt beim Waldumbau eine zentrale Rolle“, so der NABU-Waldreferent Stefan Adler.

Der NABU kritisiert darüber hinaus, dass andere relevante Aspekte der Jagd, wie die Reduzierung der Liste der jagdbaren Arten, die Einschränkung bzw. Untersagung der Jagd auf Flächen,die für den Natur-und Artenschutz ausgewiesen wurden oder ein Verbot der Fallen-, Beiz-und Baujagd gar nicht angesprochen wurde. Hier besteht weiter dringender Handlungsbedarf.

Der NABU bekennt sich ausdrücklich zu einer naturverträglichen Jagd als eine legitime Form der Landnutzung, wenn sie den Kriterien der Nachhaltigkeit entspricht und ethischen Prinzipien nicht widerspricht. So muss das erlegte Tier sinnvoll genutzt werden, die bejagte Art darf in ihrem Bestand nicht gefährdet sein und zum Zweck der Jagd nicht aktiv gefördert werden, Störungen in der Brut- und Aufzuchtzeit von Wildtieren sind zu reduzieren und natur- und artenschutzrechtliche Regelungen zu beachten.

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NABU: Paragraph 13b sendet falsches Signal

Kabinett verabschiedet Novelle des Baugesetzbuchs / Miller: Flächenverbrauch wird so weiter erhöht

Berlin, 4.11.2020 – Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Novelle des Baugesetzbuchs (BauBG) verabschiedet. Darin enthalten ist auch eine Verlängerung des ausgelaufenen §13b BauGB, der das Bauen auf geschützten Flächen ohne Umweltprüfung und frühzeitige Behörden- und Bürgerbeteiligung im Eilverfahren ermöglicht. NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller kommentiert:

„Paragraf 13b fördert unkontrollierten, beschleunigten Flächenverbrauch. Er wurde eingeführt, um bezahlbaren Wohnraum für viele zu schaffen, tatsächlich schafft er nur Wohnraum für wenige besser Verdienende – und das an Orten, wo gar kein Wohnraum benötigt wird. Studien belegen, dass er in Großstädten faktisch nicht angewandt wird. Der Schutz unbebauter Landschaft wird so dauerhaft geschwächt. Schon jetzt werden in Deutschland pro Tag 56 Hektar Fläche versiegelt. Eine Verlängerung des Paragraphen widerspricht zudem den Erkenntnissen der Wissenschaft und sogar dem eigenen Ziel der Bundesregierung, den Flächenverbrauch drastisch zu senken. Wir appellieren dringend an die Mitglieder des Bundestages, sich in der parlamentarischen Abstimmung gegen eine Verlängerung von §13b BauGB zu entscheiden. Wir müssen den Verbrauch von Wiesen, Feldern und Wäldern dringend eindämmen.“

Das sehen offenbar auch viele Bürgerinnen und Bürger so. Eine vom NABU gestartete Online-Petition gegen die Verlängerung des Paragrafen 13b haben bisher schon mehr als 30.000 Menschen unterzeichnet.

Das Ziel der Bundesregierung, mit der Gesetzesnovelle zügig bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, begrüßt der NABU. Auch sind einige der vorgeschlagenen Instrumente im Grundsatz gut und richtig, etwa die Stärkung des kommunalen Vorkaufsrechts. Allerdings werden Aspekte wie Umwelt- und Klimafreundlichkeit nicht ausreichend berücksichtigt.

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