Miller: Beschneidung von Beteiligungsrechten gefährdet sorgfältige Planung unter Naturschutzaspekten
Berlin – Der NABU spricht sich für einen naturverträglichen Stromnetzausbau aus. Die Pläne der Bundesregierung zu verkürzten Planungsverfahren beim Trassenausbau bewertet der Umweltverband kritisch. In solchen Verfahren würden Naturschützer in den betroffenen Regionen das Recht verlieren, ihre Vor-Ort-Kenntnisse in die Planungen einfließen zu lassen.
„Stromleitungen sind ein massiver Eingriff in Natur und Landschaft. Der Netzausbau muss naturschutzfachlich überzeugen, wenn die Energiewende ein Erfolgsmodell bleiben soll. Die Beteiligungsrechte von Naturschützern vor Ort sollten gestärkt statt eingeschränkt werden“, sagt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller anlässlich des morgigen Stromnetzgipfels von Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Daher sei es wichtig, die Bundesfachplanung gerade für den Naturschutz an Stromtrassen aufrechtzuerhalten. „Auf dieser Planungs-Ebene ist dann zumindest sichergestellt, dass die naturverträglichste Variante des Trassenkorridors gefunden wird. Konfliktreiche Standorte können so von vornherein ausgeschlossen werden“, so Miller weiter.
Wichtige Kriterien für die Bewertung zur Naturverträglichkeit von Stromtrassen sind Lage sowie Bauweise und Verlauf vor Ort. Den Abschluss der Bundesfachplanung bildet die Entscheidung der Bundesnetzagentur (BNetzA) für einen konkreten Trassenkorridor von etwa 500 bis 1.000 Metern Breite. Dieser ist für die dann folgenden Planungsstufen verbindlich.
Lediglich bei aus Naturschutzsicht weniger belastenden Eingriffen wie Zu- bzw. Umbeseilungsmaßnahmen bei bestehenden Masten mit neuen Kabeln kann eine Verfahrensverkürzung angemessen sein – allerdings nehmen bei zusätzlichen Leiterseilen auch die Hindernisse für kollisionsgefährdete Vogelarten zu. Bei der Nutzung von Bestandstrassen müssen aktuelle Erkenntnisse einfließen. Aus heutiger Sicht sind viele alte Leitungen nicht mehr genehmigungsfähig, weil sich entlang der Bestandstrassen über mehrere Jahrzehnte schützenswerte Arten und Biotope entwickelt haben. Diese werden durch die Baumaßnahmen beeinträchtigt. Daher muss bei jeder Stromnetz-Planung die Suche nach dem naturverträglichsten Standort Vorrang haben. |
