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Verschiedenes 

NABU: Kriegsmunition in Nord- und Ostsee muss naturverträglich geborgen werden

Krüger, Lemke und Schwabe fordern nationale Strategie von Bund und Ländern

Berlin, 4.3.2020 – Bei einem Parlamentarischen Frühstück zum Thema Altlasten in Nord- und Ostsee haben NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger, Grünen-Politikerin Steffi Lemke und SPD-Politiker Frank Schwabe eine nationale Strategie von Bund und Ländern gefordert, um die Kriegsmunition schnell und sicher zu bergen.

Krüger, Lemke und Schwabe hatten mit 30 Vertretern aus Politik, Behörden und Wissenschaft erörtert, welche Gefahren für Mensch und Umwelt durch die bis zu 1,6 Millionen Tonnen Kriegsaltlasten in unseren Meeren bestehen. Erst im November 2019 hatte die Umweltministerkonferenz in einem Beschluss gemeinsame Anstrengungen von Bund und Ländern gefordert, um die Altlasten aus zwei Weltkriegen in Nord- und Ostsee zu beseitigen.

NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger: „75 Jahre nach Kriegsende korrodieren Munitionshüllen und entlassen riesige Mengen krebserregender Schadstoffe ins Meer. Diese können beim Verzehr von Fisch auch auf unseren Tellern landen. Wir müssen jetzt so schnell wie möglich die erste naturverträgliche Bergungskampagne starten. Die Kapazitäten für die Verbrennung oder gezielte Detonation von Altmunition über Wasser müssen dringend ausgebaut werden. Es ist Zeit für eine gemeinsame nationale Strategie von Bund und Ländern für einen verantwortungsvollen Umgang mit dem gefährlichen Erbe zweier Weltkriege.“

Steffi Lemke (Grüne): „Bisher fehlt es Bund und Ländern an einer Strategie und naturverträglichen Verfahrensweisen im Umgang mit Munitionsaltlasten in der gesamten Nord- und Ostsee. Ich fordere alle Beteiligten auf, in einem anstehenden Abstimmungsverfahren zwischen Bund, Behörden und Ländern, Fragen der nord- und ostseeweiten Bergung von Munitionsaltlasten zu klären und die Bergung systematisch anzugehen. Dafür sind zusätzliche Finanzmittel des Bundes und eine bessere technische Ausstattung der Behörden unabdingbar.“

Frank Schwabe (SPD): „Bei den Munitionsaltlasten in den Meeren handelt es sich im wahrsten Sinne des Wortes um eine tickende Zeitbombe. Das Thema wird mit Macht auf die Tagesordnung drängen und ist ein nationales wie internationales Problem. Bund und Länder müssen jetzt Zuständigkeiten klären und Untersuchungen sowie Bergung mittelfristig organisatorisch und finanziell regeln.“

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Verschiedenes 

Erstes genossenschaftliches Solarstrom PPA

Erstes genossenschaftliches Solarstrom PPA
Der Solarpark der EGIS eG im niederbayerischen Unterdietfurt / Foto: MaxSolar

Solarpark kommt ohne EEG-Förderung aus

Am Dienstag, den 3. März 2020, schlossen zum ersten Mal zwei Genossenschaften ein solares Power Purchase Agreement, kurz PPA. Der Energieversorger EWS Elektrizitätswerke Schönau eG und die Energiegenossenschaft InnSalzach eG unterzeichneten das PPA für die direkte Lieferung von Solarstrom feierlich im Rahmen des Bundeskongresses Genossenschaftliche Energiewende in Berlin.

Neuer Solarpark mit 4,3 Megawatt Peak

Der Stromabnahmevertrag der EWS eG mit der EGIS eG gilt als neues Vermarktungsinstrument und regelt den Stromverkauf direkt zwischen Erzeuger und Abnehmer. Produziert wird der Strom vom neu errichteten Solarpark der EGIS eG im niederbayerischen Unterdietfurt. Die Gesamtleistung der Anlage beträgt knapp 4,3 MWp. Im Oktober 2019 erfolgte der Netzanschluss des Solarparks. Für den Stromabnahmevertrag gilt bis Ende 2024 ein vertraglich vereinbarter Vermarktungspreis.

Entwickelt und schlüsselfertig übergeben hat das Projekt für die EGIS eG der Ingenieursdienstleister MaxSolar GmbH aus dem oberbayerischen Traunstein. MaxSolar zählt bei der Markterprobung von Power Purchase Agreements in Deutschland zu den wenigen Vorreitern.

Meilenstein der bürgergetragenen Energieversorgung

«Mit diesem Vertrag begeben wir uns gemeinsam mit der EWS Schönau auf den Weg der Zukunft», zeigt sich der Vorstandsvorsitzende der EGIS eG Pascal Lang überzeugt. Der ökologische Energieversorger EWS eG sieht die Zusammenarbeit mit der EGIS eG als einen wichtigen Schritt für die Realisierung von Erneuerbaren-Energien-Projekten ohne staatliche Förderung. «Für die EWS eG ist dieser Vertrag ein Meilenstein. Gemeinsam entwickeln wir die bürgergetragene Energieversorgung der Zukunft weiter», sagt EWS-Vorstandsmitglied Armin Komenda.

Von vielen Branchenkennern wird erwartet, dass zukünftig immer häufiger Projekte im Photovoltaik- und Windbereich auf Basis von PPAs finanziert beziehungsweise betrieben werden. Auch wird dies sicherlich ein Thema für viele Bestandsanlagen sein, die in den kommenden Jahren aus der EEG-Förderung fallen werden.

Zur Energiegenossenschaft InnSalzach eG (EGIS eG)

Die EGIS eG ist ein Zusammenschluss vieler Bürger, Kommunen und Unternehmen in und außerhalb der Region Inn-Salzach. 2013 gegründet, hat sie mittlerweile knapp 1.000 Mitglieder und 14 Projekte deutschlandweit umgesetzt. Darunter mit 8,7 MWp das größte Bürgerenergie-Solarprojekt Deutschlands im Jahr 2015 und 2016 die zweitgrößte PV-Dachanlage Europas mit über 4 MWp installierter Leistung auf einem Logistikzentrum. Daneben realisiert die Genossenschaft besondere Projekte wie Carportanlagen und eine neuartige PV-Lärmschutzwand, für die die EGIS eG mehrfach ausgezeichnet wurde.

zum Bild oben:
Der Solarpark der EGIS eG im niederbayerischen Unterdietfurt (Foto: MaxSolar). Die Stromproduktion des Solarparks mit 4,3 Megawatt Peak fließt vollständig in das Stromportfolio der EWS.

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Verschiedenes 

NABU: Jeden Tag verschwinden 150 Arten

NABU: Jeden Tag verschwinden 150 Arten
Uferschnepfe (c) NABU/Natalie Meyer

Krüger zum Tag des Artenschutzes: Bundesregierung muss handeln, bevor es zu spät ist

Berlin, 2.3.2020 – Was haben Smaragdeidechse, Grüne Mosaikjungfer und Schweinswal gemeinsam? Alle drei stehen auf der Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Liste und sind gefährdet. Zum Internationalen Tag des Artenschutzes am 3. März macht der NABU auf die besorgniserregende Entwicklung der Artenvielfalt in Deutschland und der Welt aufmerksam. „Das Aussterben von Tier- und Pflanzenarten schreitet fast eintausend mal schneller voran als die Entstehung neuer Arten“, sagt NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger. „Es ist das sechste große Artensterben in der Geschichte der Erde – doch diesmal sind nicht Naturkatastrophen, sondern der Mensch die Ursache.“

Pro Tag verschwinden etwa 150 Arten von unserem Planeten – für immer. In Deutschland gilt der Schweinswal nach der Roten Liste der bedrohten Tierarten als stark gefährdet. Laut aktuellem FFH-Bericht wird sein Erhaltungszustand als schlecht bewertet. Gleiches gilt für die Smaragdeidechse, die Geburtshelferkröte, das Graue Langohr oder den Schwarzen Apollofalter: Ganze 74 Prozent der Tier- und Pflanzenarten der FFH-Liste sind in einem unzureichenden bis schlechten Erhaltungszustand.

Auch der Vogelschutzbericht zeigt die dramatische Entwicklung. So sind die Bestände der Feldvögel seit 1980 um 34 Prozent, das heißt um 10,2 Millionen Brutpaare gesunken. Die Population der Feldlerche etwa ist um 55 Prozent zurück gegangen, die des Rebhuhns um 91 Prozent, die des Kiebitzes um 93 Prozent.

Die Ursachen sind Zerstörung von Lebensräumen und die zunehmende Verschmutzung von Luft, Wasser und Boden. In Deutschland spielt dabei die industrielle Landwirtschaft eine große Rolle. „Wir benötigen dringend eine Weichenstellung hin zu einer naturverträglicheren Landwirtschaft. Dazu muss sich die Bundesregierung endlich bekennen, bevor es zu spät ist“, so Krüger.





Veranstaltungen 

Karlsruhe: Dreck-weg-Wochen stehen an

Jeder kann sich anmelden und mithelfen, Karlsruhe sauberer zu machen

Das Amt für Abfallwirtschaft (AfA) steckt mitten in den Vorbereitungen für die diesjährigen Dreck-weg-Wochen vom 16. März bis zum 30. April. Gemeinsam mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern möchte das AfA die Stadt in guter Tradition zum Frühjahr sauberer machen. Überdies sorgt eine wachsende Zahl von Patenschaften nach Kräften ganzjährig für Ordnung im eigenen Revier. Wer bei der Kernaktion dabei oder auch darüber hinaus aktiv sein möchte, kann sich fortan unter der Telefonnummer 0721/133-7099 sowie online auf www.karlsruhe.de/abfall anmelden.

Ob als Verein, Gruppe oder Einzelperson - bei den Dreck-weg-Wochen ist jeder willkommen und vonnöten. Das AfA unterstützt mit praktischen Greifzangen, um Weggeworfenes einzusammeln, und Drecksäcken, um es verpacken zu können. Die Beschäftigten holen den Müll dann auch ab und koordinieren insgesamt die Aktionen an verschiedenen Stellen der Fächerstadt. Die fleißigsten Kindergärten, Schulen und Vereine werden mit Geldpreisen belohnt. Darüber hinaus verlost das AfA unter allen Teilnehmenden 20 Gutscheine in Höhe von jeweils 50 Euro.

Insgesamt 13.629 Karlsruherinnen und Karlsruher aus Vereinen, Nachbarschaftsinitiativen, Schulen, Kindergärten oder als Einzelpersonen hatten sich 2019 bei den Dreck-weg-Wochen engagiert und damit den bisherigen Teilnahme-Rekord aus dem Vorjahr (12.579) deutlich übertroffen. Unter den Mitwirkenden sind zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die bereits seit Jahren mit ihren Putzaktionen teilnehmen.

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Veranstaltungen 

Karlsruhe: Stadtbauforum fragt nach Bürgerwünschen zum Fuß- und Radverkehr

Karlsruhe: Stadtbauforum fragt nach Bürgerwünschen zum Fuß- und Radverkehr
Fokus auf Fußgänger- und Radverkehr / Foto: Stadt Karlsruhe

Karlsruhe justiert seine Fuß- und Radverkehrspolitik neu

Was erwarten Karlsruherinnen und Karlsruhern von der Fuß- und Radverkehrspolitik der Stadt? Das ist Thema des Stadtbauforums "Neue Wege zu Fuß und Rad" am Donnerstag, 5. März, unter Leitung von Bürgermeister Daniel Fluhrer. "Aktuell ist die Verwaltung zusammen mit der Politik sowie Vertretungen von Verbänden und Interessengruppierungen dabei, die strategische Ausrichtung für den Fuß- und Radverkehr neu zu definieren", informiert Fluhrer. "Über das Stadtbauform wollen wir die Öffentlichkeit in diesen Prozess direkt einbinden", betont der Mobilitäts-Dezernent. Das Forum beginnt um 20 Uhr im Raum Baden der IHK am Friedrichsplatz. Moderiert wird das Stadtbauforum von Michael Adler von der Agentur tippingpoints aus Bonn. Michael Adler ist der Kopf hinter so bekannten Radförderkampagnen wie "Kopf an: Motor aus." und "Tu´s aus Liebe!".

An Thementischen Vorschläge einbringen

Die Grundlagen für eine künftige Fuß- und Radverkehrspolitik werden im Rahmen eines sogenannten "Bicycle Policy Audits" (BYPAD-Verfahrens) erarbeitet. In einem ersten Workshoptermin hat die Arbeitsgruppe im Januar den Ist-Zustand im Fuß- und Radverkehr analysiert. Das Ergebnis dieser Analyse stellt Heike Prahlow vom Büro PGV-Alrutz (Hannover) im Stadtbauforum vor. Das deutschlandweit führende Planungsbüro in der Fuß- und Radverkehrsplanung wurde mit dem BYPAD-Prozess beauftragt.

An Thementischen können Forums-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer anschließend ihre Vorschläge einbringen. Dabei lautet die übergeordnete Fragestellung: "Was müsste in der Stadt geändert werden, damit man mehr Wege mit dem Rad/zu Fuß zurücklegt?". Als weiterführende Stichworte dienen Begriffe wie Wegeinfrastruktur, Fahrradparken, Orientierung und Service oder auch Öffentlichkeitsarbeit, für den Fußverkehr relevant ist sicher auch der Aspekt "Aufenthaltsqualität".

Die Vorschläge aus dem Stadtbauforum wird PGV auswerten und in den weiteren Planungsprozess und die beiden folgenden BYPAD-Workshoptermine einfließen lassen. Das neue Fuß- und Radverkehrskonzept wird dem Gemeinderat voraussichtlich im Herbst zur Entscheidung vorgelegt.

Radverkehrspolitik muss auf neue Themen reagieren

Das Karlsruher 20-Punkte-Programm zur Förderung des Radverkehrs ist nun 15 Jahre alt. Seitdem sind zahlreiche neue Themen aufgetaucht, mit denen sich die Politik und die Planung auseinandersetzen müssen. So teilen sich die Radfahrenden durch Pedelecs in zwei unterschiedlich schnelle Gruppen. Dies führe, so Ulrich Wagner vom Stadtplanungsamt, zukünftig zu immer mehr Überholvorgängen im Radverkehr und erfordere größere Radfahrstreifenbreiten. "Auch die verstärkte Nutzung von Lastenrädern spielt hier eine Rolle", ergänzt der Verkehrsplaner. Da das Thema Fußverkehr immer mehr Bedeutung erhält, werden die Belange der zu Fuß gehenden erstmals im Prozess gezielt berücksichtigt.

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Verschiedenes 

NABU: 2020 bietet große Chance zur Rettung der biologischen Vielfalt weltweit

Krüger: Wir befinden uns im planetaren Notstand – neues globales Abkommen muss Verlust von Arten und Ökosystemen stoppen

Rom – Am heutigen Samstag endeten in Rom die Vorverhandlungen zum weltweiten Schutz der biologischen Vielfalt. Im Herbst will die Staatengemeinschaft im chinesischen Kunming beschließen, wie Arten und Ökosysteme bis 2030 effektiv geschützt und nachhaltig sowie gerecht genutzt werden. Die Ergebnisse kommentiert NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger:

„Wir befinden uns im planetaren Notstand: Vor unseren Augen geschieht ein gigantisches Artensterben. Eine Million Arten drohen für immer zu verschwinden, verursacht durch uns Menschen. Die Folgen sind unkalkulierbar: für unsere Ernährung, Gesundheit und das Klima. Diesen Herbst muss die Weltgemeinschaft ein globales Abkommen verabschieden, das den Verlust der biologische Vielfalt bis 2030 stoppt und eine Trendumkehr erreicht, sodass sich die Natur langfristig wieder erholen kann.

Doch Teile der Welt stellen sich blind und taub für die Warnungen. So droht etwa Brasilien, den Prozess für ein Schutzabkommen zu blockieren und die Schatzkammer der Artenvielfalt, den Amazonas-Regenwald, auf den Opfertisch zu legen. Dabei ist der Amazonas als Lunge der Erde entscheidend, um die Klimakrise zu stoppen, jede zehnte Tier- und Pflanzenart lebt hier. 2019 wurde im Amazonas-Gebiet jedoch gerodet wie schon lange nicht mehr: fast 10.000 Quadratkilometer Wald sind unter den Sägeblättern verschwunden.

Jeder Staat ist jetzt gefordert: Auf mindestens 30 Prozent der Land- und Meeresfläche müssen hochwertige Schutzgebiete entstehen. Zerstörte Ökosysteme, wie Moore, Wälder und artenreiche Wiesen, müssen wiederhergestellt werden. Reiche Länder wie Deutschland müssen dazu das notwendige Geld bereitstellen. Und endlich die Hausaufgaben vor der eigenen Haustür machen: Die intensive Landwirtschaft, der Haupttreiber des Artensterbens in Europa, muss naturverträglich werden. Schließlich sind auch in Deutschland seit 1980 mehr als 10,2 Millionen Feldvogel-Brutpaare verschwunden.“

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Vollkornspaghetti im Test

Vollkornspaghetti im Test

Mehr als die Hälfte mit Schimmelpilzgiften belastet

Vollkornnudeln sind eigentlich gesund: Sie enthalten im Vergleich zu herkömmlicher Pasta unter anderem mehr Ballasstoffe, Vitamine, Eisen und Magnesium. Vollkorn hat allerdings mitunter ein Problem mit Schimmelpilzgiften – sie stecken in elf der 20 von ÖKO-TEST getesteten Spaghetti-Produkte.

- Acht Vollkornnudeln im Test sind mit "sehr gut" empfehlenswert.
- Gut jede zweite Packung Vollkornspaghetti ist mit Schimmelpilzgiften belastet.
- Mit "mangelhaft" oder "ungenügend" fallen fünf Vollkornnudeln durch.

Wer häufig Pasta isst, kann mit dem Umstieg auf die Vollkornvariante seine Ernährung auf einen Schlag deutlich ballaststoffreicher gestalten. Denn in einer 125-Gramm-Portion Vollkornspaghetti stecken durchschnittlich 10 Gramm Ballaststoffe. Das ist bereits ein Drittel der Menge, die die Deutsche Gesellschaft für Ernährung pro Tag empfiehlt. Zudem ist der Mineraliengehalt in Vollkornnudeln im Vergleich zu hellen Nudeln rund vier Mal höher. Vor allem Eisen, Magnesium, Zink und B-Vitamine sind reichlich enthalten.

Vollkornnudeln im Test: Acht sind "sehr gut"

Damit die Vollkornnudeln aber wirklich gesund sind, müssen sie frei von Schadstoffen wie Schwermetallen und Mineralöl sein. Wir haben 20 Marken untersuchen lassen. Außerdem im Fokus: der Geschmack.

Die Unterschiede in den Testergebnissen sind erheblich. Sie reichen von "sehr gut" bis indiskutabel. Acht Vollkornspaghetti schneiden mit "sehr gut" ab. Mehr als die Hälfte ist jedoch mit Schimmelpilzgiften verunreinigt, fünf sogar stark. Bei einer Bio-Marke kommt schlechter Geschmack hinzu, in einer anderen konventionellen Packung Vollkornnudeln haben die beauftragten Labore besonders bedenkliche Pestizide nachgewiesen.

Schimmelpilzgifte in Vollkornnudeln gefunden

Bei den Schimmelpilzgiften, die das Labor in "erhöhten" oder "stark erhöhten" Mengen in elf Vollkornnudeln im Test nachgewiesen hat, handelt es sich um Stoffe aus der Gruppe der T2- und HT2-Toxine. Diese können Blutzellen und das Immunsystem schädigen. Erst kürzlich hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) die Sicherheitsbewertung für T2- und HT2-Toxine aufgrund neuer Daten verschärft. Daran orientieren wir uns.

Als "stark erhöht" sehen wir Gehalte an, die zu einer Überschreitung der Menge führen, die die Experten gerade noch tolerieren. Ein weiteres Problem: Die Gifte sind ziemlich stabil, Kochen zerstört sie kaum.

Woher kommt das Gift in den Nudeln?

T2- und HT2-Toxine gelangen schon auf dem Feld ins Korn. Da die Schimmelpilze, die diese Toxine produzieren, vor allem in den Randschichten des Korns vorkommen, können Vollkornprodukte wie Vollkornnudeln prinzipiell stärker belastet sein als Weißmehlprodukte. Ausgeschlossen sind Belastungen mit Schimmelpilzgiften aber auch bei hellen Nudeln nicht.

Für die betroffenen Spaghetti-Hersteller gilt es jetzt, ihr Getreide noch sorgfältiger zu kontrollieren. Einen gesetzlich bindenden Grenzwert gibt es für die Gifte bislang noch nicht.

Schadstoffe in Vollkornnudeln

Welche Schadstoffe hat das Labor – abgesehen von den Schimmelpilzgiften – noch in den Vollkornnudeln nachgewiesen?

- In einer Packung Vollkornnudeln im Test stecken Rückstände der Insektenspritzgifte Cypermethrin und Pirimiphos-methyl. Die Gehalte liegen zwar deutlich unterhalb zulässiger Grenzen, aber die beiden Stoffe zählen wir zu den besonders bedenklichen Pestiziden, da sie sehr giftig für Bienen sind.
- Schwermetalle wie Cadmium oder Nickel haben wir allenfalls in Spuren gefunden.
- Nennenswerte Gehalte an Mineralölbestandteilen stecken nur in einem getesteten Produkt.

So schmecken die Vollkornnudeln im Test

Alle Vollkornnudeln im Test ließen sich nach Packungsangaben gut bissfest zubereiten. Sie schmecken herber und getreidiger als normale Nudeln und sind vom Mundgefühl her "leicht stumpf", also weniger glatt. Das alles ist bei Vollkornspaghetti normal. Teils machten die geschulten Sensorikprüfer auch leicht nussige und zimtige Noten aus. Unangenehm fiel nur ein Produkt im Test auf: Die Nudeln rochen und schmeckten "leicht dumpf".

Unser Tipp: Einige Vollkornspaghetti schmecken nur leicht herb. Oft sieht man das den Nudeln schon an: Sie sind heller. Das liegt daran, dass weniger äußere Schalenanteile enthalten sind als in dunkleren Nudeln, erklärt ein Hersteller. Ein guter Kompromiss also – zumindest für all jene, die ihre Pasta lieber ein wenig milder mögen.

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Breisacher Wasser: Gut für die Menschen / Schaden für die Gerechtigkeit

Endlich ist es soweit. Noch im Februar 2020 wird Breisach endlich mit besserem Trinkwasser aus Hausen versorgt. Der enorm hohe Salzgehalt des Breisacher Trinkwassers und massive Folgeschäden hatten der Bau einer neuen, ca. 7 Millionen Euro teuren Trinkwasserleitung von Opfingen nach Breisach nötig gemacht. „Oben“ im Breisacher Grundwasser gibt es die hohen Nitratwerte und „unten“ ist die verdünnte Salzfahne von den Zwischenlagerbecken der „Mines de Potasse d'Alsace“ auf der Fessenheimer Rheininsel angekommen.

Der neue Wasseranschluss zeigt, wie die massiven Grundwasserprobleme am Oberrhein immer nur scheinbar gelöst werden. Durch Verdünnen und Anschluss an die weniger werdenden, letzten guten Brunnen.
Dennoch, das neue, bessere Wasser ist ein großer Fortschritt für die Menschen in Breisach und gleichzeitig eine Niederlage in Sachen Gerechtigkeit.

Warum zahlen Land und BürgerInnen und nicht die Verursacher des Problems?
Die Ursache und der Hauptverursacher der Breisacher Wasserprobleme sind bekannt. Auf der Fessenheimer Rheininsel sind in den Zwischenlagerbecken der "Mines de Potasse d'Alsace" von 1957 bis 1976 eine Million Tonnen Salz (!) im Untergrund versickert und dort finden sich bis zu 50 Gramm (!) Salz in einem Liter Grundwasser.

Die verdünnte Spitze der Grundwasser-Versalzungs-Fahne ist längst in Breisach angekommen, doch nicht die Verursacher tragen die Kosten für die bereits entstandenen massiven Schäden und für die Anschlusskosten, sondern die Menschen in Breisach und das Land Baden-Württemberg.

Wenn ein Autofahrer im Wald Öl ablässt und erwischt wird, wird er zu Recht bestraft. Er muss die Untersuchung des Bodens, die Bodensanierung, alle Folgekosten und eine Strafe zahlen. Doch dieses Prinzip wird allzu häufig nur bei kleinen Umweltsündern angewandt. Bei den Mines de Potasse d'Alsace das Geld zu holen, ist zweifellos schwieriger als bei kleinen Umweltsündern. Doch diese Ungleichbehandlung darf nicht akzeptiert werden. Im Grundgesetz steht in Artikel 3: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich" und das muss auch für große, einflussreiche Umweltverschmutzer gelten. Eine solche Ungleichbehandlung widerspricht zutiefst meinem bürgerlichen Rechtsempfinden, sie ruft zu Recht Unverständnis und Verärgerung hervor.

In was für einem Rechtssystem leben wir, wenn es sich eine Gemeinde, das Land Baden-Württemberg und der Wasserversorger Badenova finanziell nicht leisten wollen, gegen einen bekannten Grundwasserverschmutzer anzugehen?
Was mich besonders ärgert, ist die Veränderung der Argumentation der vergangenen Jahrzehnte. »Eine Klage bringt nichts und wäre auch nicht durchsetzbar«, wurde früher argumentiert. Heute heißt es: »Wir würden ja gerne klagen, aber jetzt ist es leider zu spät und was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein«.

Nach meiner Ansicht hatte es stets am politischen Willen gemangelt, eine sicher nicht einfache Klage anzugehen. Die Mines de Potasse d'Alsace waren und sind ein halbstaatliches Unternehmen. Einem halbstaatlichen Unternehmen geht das Geld nicht aus.

In Breisach setzt sich ein Grundprinzip durch, das ich, nicht nur am Oberrhein, immer wieder erlebt habe:

Im Teninger Schuttloch, einem Baggersee, hatten die Firmen FRAKO und Tscheulin jahrzehntelang giftige Abfälle entsorgt. Die ca. 7 Millionen Euro Untersuchungs- und Sanierungskosten zahlten wir Steuerzahler.
In Menzenschwand im Schwarzwald wurde jahrzehntelang gewinnbringend Uranerz abgebaut. Die teuren Sanierungskosten trug die Allgemeinheit.

Axel Mayer, (Alt-) BUND-Geschäftsführer, Mitwelt Stiftung Oberrhein
(Ich greife das Thema noch einmal auf, weil es mich jahrzehntelang beschäftigt hat)

Nachtrag:
"Die Gerechtigkeit (und das Recht) sind wie ein Spinnennetz – die Kleinen hält es fest – die Großen zerreißen es einfach"
Nach einem alten lateinischen Zitat

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